Themenkreis Transparenz und Gute Regierungsführung „Gemeinsam setzen wir in der Plattform die kleinen Mosaiksteinchen zusammen!“
Die übrigen Teilnehmenden, Vertreter*innen aus Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft sowie dem politischen Raum, stimmen ihr mit einem Kopfnicken zu. Transparenz und Rechenschaftspflicht also, darum geht es heute. Aber auch um Schulungen führender lokaler Fachkräfte oder eine multinationale Kooperation mit polnischen und slowakischen Akteur*innen, um die Zollabfertigung an den Grenzen zur Ukraine zu beschleunigen. Die Themen sind vielfältig.
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Die Unterthemen des Themenkreises Transparenz und Gute Regierungsführung
Angereichert wird die Veranstaltung durch zwei Vorträge: Während Dr. Marie-Carin von Gumppenberg von Partnership for Transparency Europe (PTF Europe (Externer Link)) die vorläufigen Ergebnisse einer Studie zur Einbindung der Zivilgesellschaft in den Wiederaufbau der Ukraine auf kommunaler Ebene vorstellt, informiert Tetiana Lopashchuk über eine für das erste Quartal 2024 geplante Veranstaltung zu Transparenzmaßnahmen auf nationaler Ebene im EU-Beitrittskontext.
Die Veranstaltung im Berliner betahaus verfolgt zwei Ziele: Die große Themenvielfalt innerhalb des Themenkreises zu bündeln und gemeinsam zu priorisieren. Und das Netzwerk auszubauen. Denn hier, im historischen Zentrum Berlins, geht es darum, Akteur*innen aus unterschiedlichen Gruppen zusammenzubringen und gemeinsam einen Fahrplan aufzustellen.
Dies gilt auch über den einzelnen Themenkreis hinaus, wie Andriy Garbuza vom Sekretariat der Plattform erklärt: „Die vier Themenkreise dienen dazu, die Fülle an Themen in einem ersten Schritt sinnvoll einzuteilen. Diese Strukturierung soll Orientierung geben, aber keine Silos erzeugen. Denn der Wiederaufbau braucht eine Kooperation, die die unterschiedlichen Akteursgruppen umfasst: Dafür wurde die Plattform von der Bundesregierung ins Leben gerufen.“
Dieser Anspruch zeigt sich auch bei den Kleingruppen. Jede und jeder kann sich einbringen, Ideen mitgeben oder auch eigene Erfahrungen teilen. „Mir gefällt an der Arbeit mit der Plattform: die offene Atmosphäre und die Überlegungen, wie man öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen aufsetzen kann. Das ist besonders wichtig, um das Interesse an der Ukraine aufrechtzuerhalten und das Engagement Deutschlands im Wiederaufbau der Ukraine transparent zu erklären“, resümiert Kateryna Pavlova von CRISP e.V.
Und Marie-Carin von Gumppenberg ergänzt: „Wir müssen auch schauen, was der aktuelle Stand in punkto Transparenz ist, welche Ideen und Maßnahmen bereits erarbeitet wurden oder schon in der Umsetzung sind. Wo liegen die Bedarfe seitens der Ukraine, aber wo liegen sie auch seitens Deutschlands? Was können die beiden Länder voneinander lernen? Ziel sollte sein, all das, was schon vorliegt, in geballtes Wissen umzuwandeln. Gemeinsam setzen wir in der Plattform die kleinen Mosaiksteinchen zusammen!“
Der Austausch trägt schnell erste sichtbare Früchte: Am Montag, den 18. Dezember 2023 um 16:00 Uhr (MEZ) findet auf Einladung der Plattform Wiederaufbau Ukraine die in der Kleingruppe erarbeitete virtuelle Informationsveranstaltung „Zivilgesellschaftliche Kontrolle beim Wiederaufbau der Ukraine“ statt. Kooperationspartner sind Partnership for Transparency Europe (PTF) und das Institute of Analytics and Advocacy (IAA (Externer Link)). Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.
Bevor sich die Teilnehmenden verabschieden, halten die Moderation und Andriy Garbuza vom Plattformsekretariat die nächsten Schritte fest. So wird ein weiteres Planungstreffen im Frühjahr 2024 stattfinden – dieses Mal virtuell. Organisationen, die sich für eine Teilnahme interessieren, können sich gerne an sekretariat@ukraine-wiederaufbauen.de (Externer Link) wenden.
Darüber hinaus kann die geschlossene LinkedIn-Gruppe dazu genutzt werden, die entwickelten Ideen weiterzudrehen und andere Erfahrungen auszutauschen.