Wiederaufbau Schon vor Kriegsende planen

Zum erforderlichen institutionellen Wiederaufbau gehört neben der Modernisierung der Verwaltung und Reformprozessen in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung auch die Dezentralisierung. Dafür sind leistungsfähige kommunale Strukturen erforderlich. Die Stärkung von Städte- und Kommunalpartnerschaften sowie die Unterstützung der Zivilgesellschaft kann dazu beitragen, dass ein inklusiver, gesamtgesellschaftlicher Wiederaufbau gelingt, der sowohl Kommunen und Gemeinden als auch Akteure aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft einbezieht. Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz tragen gleichzeitig auch zu einem geeigneten Investitionsklima bei.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat massive Zerstörungen verursacht. Neben vielen Wohnhäusern wurden wichtige Straßen, Brücken und Industrieunternehmen beschädigt.

Wichtige Anlagen zur Strom- und Wasserversorgung und soziale Infrastruktur wie Krankenhäuser, Schulen und Gemeindezentren müssen wieder instand gesetzt und für die gesamte Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Eine schwierige Aufgabe für die Kommunen, die angesichts der verschärften Haushaltslage und des Zustroms an Binnenvertriebenen bereits extrem gefordert sind.

Gleichzeitig sollte beim Wiederaufbau die Chance genutzt werden, den grünen und digitalen Wandel der Infrastruktur voranzutreiben sowie klima- und katastrophenresilient zu bauen.

Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wird auch die Gesundheitsversorgung stark beeinträchtigt und gefordert. Diese für die Menschen in der Ukraine sicherzustellen, stellt das Land vor große Herausforderungen und ist nur mit internationaler Hilfe möglich. Deshalb muss es im Rahmen des Wiederaufbaus neben dem Aufbau der Infrastruktur auch darum gehen, das ukrainische Gesundheitssystem zu reformieren und stärken. Dies geschieht insbesondere durch Wissenstransfer, beispielsweise im Bereich Prothetik oder über die sogenannten Klinikpartnerschaften (Externer Link), die ukrainische Partner mit medizinischer Ausstattung und Training unterstützen – unter anderem in den Bereichen psychische Gesundheit, Traumatologie, Rehabilitation und Notfallmedizin.

Die Stärkung der Zivilgesellschaft, Transparenz und Partizipation sind entscheidende Prinzipien des Wiederaufbaus. Dabei müssen die weitreichenden gesellschaftlichen Folgen des Krieges berücksichtigt werden. Dazu zählen etwa der Umgang mit kriegsbedingten Traumata durch Angebote psychosozialer Unterstützung, die Integration von Binnenvertriebenen oder die Überwindung von ethnisch, sprachlich oder regional begründeten Ressentiments. Die Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter ist ein Leitmotiv auf dem Weg hin zu einer inklusiven und widerstandsfähigen ukrainischen Gesellschaft.

Regionalwirtschaftliche Strategien für eine „Grüne Wirtschaft“, förderliche Bedingungen für den Handel mit der EU sowie arbeitsmarktpolitische Ansätze für den Strukturwandel, die die demographische Entwicklung berücksichtigen, setzen den Rahmen für einen nachhaltigen Wiederaufbau.

Damit dabei gleichzeitig Fortschritte gegenüber dem vorherigen Stand erreicht werden („recover forward“), sollen grüne Technologien und zukunftsfähige Wirtschaftssektoren gefördert werden.

Der Wiederaufbau der Wirtschaft erfordert ein ausreichend stabiles Finanzierungsumfeld mit Zugang zu Finanzmitteln für die Wiedererrichtung von Produktionsanlagen und die Beschaffung von Maschinen und Ausrüstung.

Auch der Bildungssektor kann durch eine passgenaue Qualifikation von Auszubildenden den Wiederaufbau fördern. Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen sind entscheidend für die Wiederbelebung der Wirtschaft und können einen gezielten Beitrag zur Existenzsicherung von Binnenvertriebenen leisten.