Informationen zum Wiederaufbau in der Ukraine

Im Vorfeld des VII. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforums am 11. Dezember 2024 organisieren GTAI und die Plattform Wiederaufbau Ukraine in Kooperation mit der Deutsch-Ukrainischen Partnerschaft von 10:30 bis 11:30 Uhr einen Business-Brunch (auf Englisch) zum Thema Gebäudeeffizienz.

Museen und andere Kulturinstitutionen spielen auch in der Ukraine eine wichtige gesellschaftliche Rolle. Genau deswegen werden sie von Russland angegriffen. Um die Rolle von Museen und anderer Kultureinrichtungen in der Ukraine näher zu beleuchten, bieten wir am 28. November 2024 (15:15 bis 16:45 Uhr MEZ) einen virtuellen Fachaustausch mit der Stiftung OBMIN und dem Ukrainischen Institut in Berlin an.

Die Vereinten Nationen (UN) sind zentraler Akteur des Wiederaufbaus der Ukraine. Am 27. November 2024 wird Matthias Schmale, UN Resident & Humanitarian Coordinator im Rahmen der Plattform zu aktuellen Prioritäten und Kooperationen berichten sowie für den direkten Austausch zur Verfügung stehen.

Die Herausforderung, passenden Wohnraum für alle Menschen zu schaffen, zeigt sich mit Blick auf die Struktur der ukrainischen Wohnungswirtschaft: Im Vergleich zu Deutschland befinden sich deutlich mehr Immobilien im Privatbesitz, Mietwohnungen, kommunale Wohnungsunternehmen und Wohnungsbaugenossenschaften gibt es dagegen deutlich weniger. Als Folge dessen werden Fragen zum Gemeinschaftseigentum, der Aufbau einer Kultur des Zusammenlebens und der soziale Wohnungsbau depriorisiert.

Am 20. November 2024 findet von 16:00 bis 17:30 Uhr eine virtuelle Fachveranstaltung statt, in der die aktuelle Situation in der Ukraine einschließlich der Gesetzgebung diskutiert wird und der Frage nachgegangen wird, wie Erfahrungen aus der deutschen kommunalen, sozialen, privaten und genossenschaftlichen Wohnungswirtschaft in die Ukraine eingebracht werden können.

Der russische Krieg gegen die Ukraine hat unverhältnismäßig starke Auswirkungen auf Frauen und Mädchen. Es ist entscheidend, dass der Wiederaufbau der Ukraine keine schädlichen Geschlechternormen verschärft und bestehende Ungleichheiten verstärkt. Am 12. November 2024 (von 15:30 bis 17:00 Uhr) führen wir einen Online-Workshop in Kooperation mit CARE Deutschland e.V. durch. Ziel ist es, das Konzept der Gender-Marker in der Projektplanung besser zu verstehen und sich über die konkrete Anwendung mit anderen Praktiker*innen auszutauschen.

Das Netzwerk der Plattform Wiederaufbau Ukraine wächst: Über 1.600 Menschen von rund 850 Organisationen informieren sich in unseren unterschiedlichen Formaten über die Initiativen anderer oder teilen ihre eigenen Erfahrungen. Nur durch den direkten Austausch kann Wissen geteilt, können Synergien identifiziert und Kooperationen angebahnt werden und damit einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz, Effektivität und Effizienz leisten.

Am 23. Oktober 2024 findet daher von 16:00 bis 17:30 Uhr ein virtuelles Netzwerktreffen statt. Die Veranstaltung bietet Ihnen die Gelegenheit, mit anderen Aktiven im Wiederaufbau der Ukraine in Kontakt zu kommen und Erfahrungen auszutauschen.

Das BMEL hat gleich nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit der deutschen Lebensmittelwirtschaft erste Hilfslieferungen ermöglicht. Über die German Food Bridge konnten seither über 570 LKW-Ladungen an Lebensmitteln geliefert werden. Darüber hinaus hat das BMEL eine Reihe weiterer Maßnahmen umgesetzt und gestartet und dabei auf bereits bestehende fachliche und politische Netzwerke aufgebaut.

Das Entwicklungsministerium (BMZ) unterstützt die Ukraine beim Schutz kritischer Energieinfrastruktur und dem wirtschaftlichen Wiederaufbau. Das vereinbarten Entwicklungsministerin Svenja Schulze und der für den Wiederaufbau zuständige ukrainische Vize-Premierminister Oleksandr Kubrakov am 25. Oktober 2023 in Berlin. Konkret sagte Schulze zusätzliche 195 Millionen Euro für die Energieversorgung und das Überleben von Unternehmen in der Ukraine zu. Insgesamt beläuft sich damit die Unterstützung des BMZ für die Ukraine seit Kriegsbeginn auf rund 1,2 Milliarden Euro.

Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth hat der ukrainischen Regierung bei einem Besuch in Kyjiw und Mykolajiw weitere 200 Millionen Euro Unterstützung für Bildung, Gesundheitsversorgung und Trinkwasser sowie für den städtischen Wiederaufbau zugesagt. Bei seiner Reise sprach Flasbarth als Beauftragter der Bundesregierung für die Koordinierung der internationalen Wiederaufbaubemühungen am 20. und 21. Oktober mit ukrainischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern, kommunalen Verbänden, Unternehmerinnen und Unternehmern und internationalen Partnern über den Wiederaufbau der Ukraine. Nach Gesprächen in Kyjiw machte er sich im südukrainischen Mykolajiw ein Bild von den Folgen des russischen Angriffskriegs für einen der wichtigsten Wirtschaftszweige der Ukraine: die Landwirtschaft.

Deutschlands Haltung ist klar: Wir werden die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von mehr als 14 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als humanitäre Unterstützung, direkte Zahlungen oder in Form von Waffen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem BMWK und der Ukraine war bereits vor dem russischen Überfall eng und partnerschaftlich. Als eine Reaktion auf den russischen Angriff am 24. Februar 2022 hat das BMWK seine Unterstützung, unter anderem im Energiebereich, intensiviert und angepasst. Gleichzeitig werden Kanäle unterstützt, über die Hilfslieferungen von deutschen Unternehmen in die Ukraine möglich sind.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unternimmt das BMZ große Anstrengungen, um die Menschen in der Ukraine schnell und flexibel zu unterstützen. Auf Wunsch der ukrainischen Partner hat das BMZ die laufende Zusammenarbeit angepasst. Im Vordergrund stehen jetzt die akuten Bedürfnisse der Menschen in der Ukraine.

Am 15.02.24 stellten die UN, EU-KOM, Weltbank und die ukrainische Regierung das dritte Rapid Damage Needs Assessment vor. Die Gesamtbedarfe für den Wiederaufbau belaufen sich auf circa 486 Milliarden US-Dollar. Die identifizierten Prioritäten für 2024 fokussieren sich vor allem auf die Unterstützung des Privatsektors. Das RDNA3 schätzt die Umsetzungsprioritäten für 2024 auf rund 15,3 Milliarden US-Dollar.

Am 14. Februar 2024 fand das achte Treffen des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zukünftig werden in der Plattform mit der Republik Korea, den Niederlanden, Norwegen und Schweden vier neue Mitglieder und mit Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Spanien sechs neue Beobachter vertreten sein. Zentrale Themen des achten Treffens waren der ukrainische Haushaltsbedarf für 2024, der Bedarf an Reparaturen, das Engagement des Privatsektors und Reformen. Auch die Einigung der 27 EU-Staaten hinsichtlich der 50 Milliarden Euro für die Ukraine-Fazilität kam zur Sprache. Diese werden dem Land für den Zeitraum 2024–2027 eine stabile Finanzierung bieten. Das nächste Treffen ist für Frühjahr 2024 geplant.

Am 19. Dezember 2023 und damit fünf Tage nach der Entscheidung der EU, die Beitrittsverhandlungen der Ukraine zu starten, fand das siebte Treffen des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zentrale Themen waren der ukrainische Haushalt für 2024, die Kriterien für eine Mitgliedschaftserweiterung in der Plattform und der Fortschritt der Ukraine mit Blick auf Reformen. Die ukrainische Regierung präsentierte dabei auch die neuesten Entwicklungen bei der Erstellung des Ukraine-Plans. Das nächste Treffen ist für Februar 2024 geplant.

Am 26. September 2023 fand in Brüssel eine weitere Sitzung des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zentrale Themen waren der Finanzierungsbedarf der Ukraine nach 2023, die Vision der Ukraine für den Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes. Ein wichtiger Schwerpunkt der Gespräche lag zudem auf den Reformplänen der ukrainischen Regierung und dem Fortschritt bei der Umsetzung.

Die G7 bekräftigten ihre geschlossene Unterstützung für die Ukraine. Darüber hinaus wurden die bisherigen Fortschritte in der internationalen Geberkoordinierungsplattform sowie die zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Ukraine über internationale Finanzinstitutionen wie Weltbank und Internationalen Währungsfonds begrüßt und weitere Sanktionen gegen Russland beschlossen.

Die Schadens- und Bedarfsbewertung der Auswirkungen des Krieges nach einem Jahr (RDNA 2) wurde gemeinsam von Weltbank, Ukrainischer Regierung, EU-Kommission und Vereinte Nationen am 23.03.2023 vorgestellt.